Kein Neubau von Kohlekraftwerken sondern Modernisierung vorhandener Werke 
Fossile Energieträger sind endlich. Deshalb kann nicht unendlich lange auf Kohle, Öl, Gas und Uran gesetzt werden. Um die Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten, ist die kurzfristige Modernisierung von Kohlekraftwerken zu forcieren; Neubau von Kohlekraftwerken ist jedoch abzulehnen. NRW als Wirtschaftstandort in Deutschland muss und kann hier für andere Bundesländer ein Zeichen setzen, und mittel bis langfristig Lösungsansätze finden, einerseits aus der Abhängigkeit von Öl, Gas, Kohle und Uran zu gelangen, andererseits mit neuer moderner und damit zukunftsweisender Technologie die Wirtschaft stärken. Zudem werden damit tausende Arbeitsplätze geschaffen und gesichert, wobei gleichzeitig für eine sauberere Umwelt (Luft, Wasser, Boden) gesorgt wird. Eine zukunftsfähige Energieversorgung der Bevölkerung kann nur bedeuten: Ausstieg aus Kohle und Atomkraft.

 

 
Die Lobby der Autokonzerne hat bei uns bisher verhindert, was fast überall auf der Welt selbstverständlich ist: Ein allgemeines Tempolimit. Hohes Tempo bedeutet Energieverschwendung und größere Unfallrisiken, also Gefährdung des Gemeinwohls. Auch die langfristigen Exportchancen und die Sicherung der Arbeitsplätze bei den nordrhein-westfälischen Autokonzernen erfordern eine andere Produktausrichtung, als die am unzeitgemäßen Tempowahn.
Wir meinen, dass die Landesregierung alles dafür unternehmen muss, ein realistisches Tempolimit auf Autobahnen von 120 km/h und auf Überlandstraßen von 100 km/h durchzusetzen.

 

Kilowattstunden mit Abgaben belasten – menschliche Arbeitsstunden entlasten 
Wir treten für eine umfassende, schrittweise Steuerreform für Arbeit und Umwelt ein. Die extrem hohen Abgaben und Steuern auf legale Arbeitsstunden sind ökologisch und ökonomisch unsinnig. Arbeit ist zu entlasten und Energie- und Rohstoffverbrauch zu belasten. Damit wird legale Arbeit bezahlbar und Schwarzarbeit weniger attraktiv. Vor allem Dienstleistungen (Pflege, Krankenhaus, Kindergarten), aber auch Forschung und Entwicklung erhalten Auftrieb. Gleichzeitig entstehen Anreize zur Energieeinsparung.

 

Wir treten für die soziale Marktwirtschaft ein nach dem Motto: „Ökonomie nur im Einvernehmen mit Ökologie“ 
Im Markt regelt sich nicht alles von selbst. Deshalb fordern wir neben sozialen auch ökologischen Mindeststandards. Umweltfreundliche Wirtschaftspolitik schafft mehr Anreize für bessere Energie-Effizienz sowie Technologie-Innovationen für Erneuerbare Energien. Die Initiierung von mittelfristigen Projekten, wie Solartechnik auf allen Dächern, mehr Blockheizkraftwerke, Erdwärme- und Biogas-Anlagen sowie flächendeckendes Gastankstellennetz und dezentrale Stromversorgung können dabei eine große Hilfe sein. In den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeinsparung, technischer und praktischer Umweltschutz gibt es sehr hohe Potentiale um Arbeitsplätze auszubauen und zu sichern. Mit der Vision „Ökonomie im Einvernehmen mit Ökologie“ können wir eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft realisieren. Wir sehen uns darin von der nordrhein-westfälischen Verfassung und vom Grundgesetz bestätigt.

 

 
Alle staatlichen Einrichtungen sollen ausschließlich Strom aus regenerativen Quellen beziehen.
Es sind die regenerativen Energiequellen nicht nur zu fördern, sondern deren Angebot ist auch zu nutzen. Der Staat hat auch hier eine Vorbildfunktion.

 

 
Die Nutzung erneuerbarer Energien ist bei Neubauten und Renovierung von Altbauten gesetzlich vorzuschreiben und finanziell zu fördern.
Wie z. B. in Baden-Württemberg muss auch in Nordrhein-Westfalen die Baugesetzgebung zeitgemäß gestaltet werden: Bei Neubauten und bei der Erneuerung von Heizungsanlagen in Altbauten ist die Nutzung erneuerbarer Energien zwingend vorzuschreiben. Zeitlich befristet müssen Anreize gegeben werden, Gebäude zu 100% mit der nötigen Raumheizung und Brauchwasser aus erneuerbarer Energie zu versorgen.

 

Die ÖDP setzt sich dafür ein, dass Güter- und Personenverkehr von der Straße auf die Schiene und auf die Wasserwege verlagert wird. 
Die ÖDP setzt sich dafür ein, dass in spürbarem Umfang der Güter- und Personenverkehr von der Straße auf die Schiene und/oder Wasserweg verlagert wird. Diese Verkehrswende ist möglich, wenn durch staatliche Förderung der wasser- oder schienengebundenen Beförderung einerseits (z.B. ermäßigter Mehrwertsteuersatz) und durch Verteuerung der Transportleistungen auf der Straße (z.B. Erhöhung der Mineralölsteuer, Ausweitung der LKW-Maut auf alle Straßen) die finanzielle Anreize geschaffen werden. Dies kann aufkommensneutral durchgeführt werden. Zusätzlich ist der Staat angehalten, die Infrastruktur für den Schienen- bzw. Wasserverkehr ökologisch verträglich auszubauen.
Sofern dies Angelegenheiten des Bundes sind, ist das Land Nordrhein-Westfalen angehalten, im Rahmen des Bundesrates und anderer maßgebender Gremien auf die Bundesregierung einzuwirken.

 

 
Unabhängig vom Klimaproblem und der Atomgefahr müssen wir so schnell wie möglich auf effizientere, moderne Anlagen betrieben durch erneuerbare Energien umschalten, weil Öl, Gas, Uran und Kohle in absehbarer Zeit knapp werden. Der Energiepreis wird explodieren und eine Weltwirtschaftskrise auslösen.
Erneuerbare Energien, z.B. aus Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Geothermie ohne lange Transporte sichern langfristig und nachhaltig die Energieversorgung der Region. Das erfolgreiche „Erneuerbare Energien Gesetz“ muss dazu erhalten bleiben, da es die effektivste Maßnahme zur Einführung der erneuerbaren Stromerzeugung darstellt.

 

 
Trotz der Bevölkerungsdichte im Land erlebte NRW einen massiven Abbau an Eisenbahninfrastruktur. Beispiele wie die Rurtalbahn und die Euregiobahn zeigen, dass ein Großteil dieser Strecken sinnvoll reaktiviert werden kann. Statt teurer Prestigeprojekte fordert die ÖDP eine flächendeckende Bahn für alle, die durch ein gutes Bus- und Rufbusangebot ergänzt wird, und dass Straßenbahn und Eisenbahn wie in Karlsruhe vernetzt werden.
Insbesondere soll die Landesregierung dafür sorgen, dass in ganz NRW Fahrräder kostenlos in den Regionalzügen mitgenommen werden können. Bei Ausschreibungen von Regionalstrecken sollen die nordrhein-westfälischen Eisenbahngesellschaften darauf achten, dass genug Kapazität zur Fahrradbeförderung angeboten wird.

 

 
Seit Langem setzten wir uns zusammen mit Naturschutzverbänden und örtlichen Initiativen für den Erhalt vieler verbliebener naturnaher Ströme ein. Eine unumkehrbare Zerstörung der Flusssysteme als Lebensraum einer ganz spezifischen Flora und Fauna ist für uns nicht akzeptabel. Die Lebensqualität der Menschen an den Strömen würde darf nicht leiden. Wir leisten gegen jegliche Pläne von Flussbegradigungen jeden denkbaren legalen Widerstand.

 

Nordrhein-Westfalen muss das Atomrisiko so schnell wie möglich beenden. 
Der Betrieb von Atomkraftwerken und die Lagerung des Atommülls in unsicheren Hallen unmittelbar neben dem Reaktorgebäude stellt ein nicht zu verantwortendes Risiko dar und ist zur Energieversorgung nicht nötig. Ähnlich risikoreich sind die Atomanlagen zur Anreicherung von Uran (Gronau) sowie das Brennelement-Zwischenlager (Ahaus).
Die ÖDP im Landtag wird auf eine möglichst rasche Beendigung der Atomgefahr drängen und alles daran setzen, den Strombedarf zu reduzieren und die benötigten Mengen durch dezentrale, moderne Anlagen – möglichst mit Kraft-Wärme-Koppelungstechnik – zu ersetzen.
Atommüll-Aufbereitungsanlagen sowie Brennelemente-Lager sind dann kurzfristig überflüssig und können mittelfristig geschlossen werden. Ebenso sind langfristig Atom-Transporte verzichtbar.
Diese nicht leicht zu bewältigende Aufgabe müssen wir anpacken, weil nach einem jederzeit möglichen großen Unfall in den AKW Grohnde und Lingen (liegen in unmittelbarer Nähe von NRW!) sowie in den UAA Gronau, BZA Ahaus nicht nur ganz Nordrhein-Westfalen unbewohnbar sein könnte

 

Der Flugverkehr muss gerecht besteuert werden – Chancengleichheit für alle Verkehrsmittel 
Dass der Flugverkehr immer noch steuerfrei betrieben werden kann, zeigt, dass alle laut vorgetragenen Klimaschutz-Beteuerungen der großen Parteien nicht ernst gemeint sind. Innerdeutsch und innereuropäisch wäre die Besteuerung sofort möglich. Für internationale Flüge müsste lediglich ein Abkommen aus den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts geändert werden. Aber das klimagefährlichste Verkehrsmittel ist nach wie vor das Hätschelkind der großen Politik. Das muss sich ändern: Wir treten für die Beseitigung der skandalösen Bevorzugung des Flugzeugs im Verkehrsmarkt ein. Durch das Verbot von Tankzuschüssen und durch die Kerosinsteuer sind auch so genannte Billigflieger zu realistischer Preisgestaltung zu veranlassen.

 

 
Das Fahrrad ist in vielen Regionen wieder ein wichtiges Verkehrsmittel geworden, das nicht nur in der Freizeit stark genutzt wird, sondern auch für Beruf und Einkauf an Bedeutung gewinnt. In vielen Städten und Regionen muss jedoch noch viel für die Verbesserung von Rad-wegen und ihrer Verkehrssicherheit getan werden. Damit das Fahrrad eine echte Alternative zum Auto z. B. für Kurzstrecken werden kann, sind Fahrradkonzepte im Rahmen der Programme für Klimaschutz und Energieeinsparung der Städte und Gemeinden durch das Land finanziell zu unterstützen. Diese Konzepte müssen individuell für jede Stadt und Region unter Beteiligung der Fachverbände erstellt werden, in Ballungsgebieten selbstverständlich städteübergreifend.

 

 
Das Flugzeug ist das umweltschädlichste Verkehrsmittel.  Statt den Flugverkehr auf das nötige Maß zu reduzieren, wird trotz aller Klima-Reden die Infrastruktur für die Fluggesellschaften erweitert – auf Kosten der Lebensqualität der Anwohner und des Klimas. Weitere Ausbauten von Regionalflughäfen müssen daher gestoppt werden.

 

 
Die Förderung von Erdgas mittels des sogenannten Fracking-Verfahren stellt eine unberechenbare Gefahr für das Grundwasser und damit für die Bevölkerung dar; zudem schädigt es durch das anfallende belastete Wasser und den hohen Flächenverbrauch die Umwelt enorm. Das Verfahren und auch dafür vorgesehen Testbohrungen sind zu verbieten.

 

 
Transporte sind für die meisten Tiere mit enormen Stress und Beeinträchtigungen verbunden. Daher müssen die Rahmenbedingungen für Transporte verbessert und verschärft werden. Hunderte Kilometer weite Transporte finden statt, um kostengünstigere Schlachtereien zu erreichen. Dieser Preisvorteil wird nur durch das Leid der Tiere fabriziert. Daher müssen die Transportzeiten für Tiere eng begrenzt werden. Diese Auflagen müssen effektiv überprüft werden. So werden dezentrale, lokale Schlachthäuser erhalten und das Leiden der Tiere wird verringert.

 

 
Ob Schule, Rathaus, Kindergarten, Feuerwehr- und Polizeidienststelle oder Krankenhaus, Altenheim oder Hochschule – viele öffentliche Gebäude warten auf optimale Wärmedämmung, auf die Erneuerung der Heizungsanlage, auf moderne Umwälzpumpen, auf gesteuerte Wärmerückgewinnung,... Solche Investitionen sind sinnvoller als Flughafenvergrößerungen, Transrapid und neue Autobahnen.

 

 
Der Tierschutz muss verstärkt kontrolliert werden. So sind auf Ebene der Regierungsbezirke unabhängige und weisungsbefugte Tierschutzbeauftragte einzuführen.

 

 

Viele Menschen leben nach dem Motto: Immer mehr, schneller, weiter, höher. Aktuell ist aber deutlich zu erleben, wie quantitatives Wachstum an Grenzen stoßen kann – bei Menschen, Märkten, Umwelt.
Deshalb fördert die ÖDP das Streben nach einem Ökologischen Wohlstand und einem qualitativen Wachstum. Die neue Formel für eine zukunftsfähige Wirtschaft lautet: Besser, anders, weniger.
Besser durch mehr Effizienz. Anders durch konsequente Naturverträglichkeit. Weniger durch vernünftige Selbstbeschränkung.
Außerdem gilt es, die Ziele des Wirtschaftens zu verändern:

• Vom quantitativen Wachstum zum qualitativen Wachstum
• Von Wegwerfprodukten zu langlebigen Gütern
• Von fossilen und atomaren Energien zu dezentraler solarer Energiewirtschaft
• Von industrieller Abfallproduktion zur Kreislaufwirtschaft
• Von Zentralisierung und Transportwahnsinn zur Regionalisierung der Produktion

 

 
Alle Elektrogeräte in öffentlichen Einrichtungen (Heizungspumpen, Kühlgeräte, Beleuchtungsanlagen, EDV-Anlagen,...) werden spätestens bei der nächsten anstehenden Erneuerung auf den höchsten Stand der Energiespartechnik gebracht.
Das Ziel der Bundesregierung, eine jährliche Verbesserung der Energieeffizienz von 3% zu erreichen, liegt weit unter heutigen technischen Möglichkeiten. Nordrhein-Westfalen sollte im öffentlichen Bereich vorbildhaft realisieren, was an Spitzentechnik im Energiesparsektor zur Verfügung steht.

 

Ein Existenzsicherungsvertrag für alle Bauern in NRW muss den Landwirten Sicherheit geben und die Pflege der Kulturlandschaft honorieren. 
Wir setzen uns für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft ein und streben das Ziel einer flächendeckenden Pflege der Kulturlandschaft an. Dazu muss den Bauern eine existenzsichernde Grundprämie bezahlt werden – in der Höhe abhängig vom Arbeitsplatzangebot auf dem Hof, mit Zuschlägen für besondere Leistungen im Tierschutz, im Artenschutz und bei der Schonung von Böden und Trinkwasser.

 

 

Was die verschiedenen Landtage von Österreich schon beschlossen haben, muss auch NRW schaffen: Aktiver Einsatz für die Idee des Global-Marshall-Plans. Diese Initiative von Wissenschaftlern und Vordenkern will eine weltweite öko-soziale Wirtschaftsordnung schaffen und ökologisch-soziale Mindeststandards in Entwicklungs- und Industrieländern durchsetzen. Sie setzt sich für die Verwirklichung der sogen. UN-Milleniumsziele ein und hat dafür wirksame Finanzierungsinstrumente entwickelt. Die ÖDP ist als einzige deutsche Partei aktive Unterstützerin des GMP.

www.globalmarshallplan.org

 

 
Aufforstung und Erhalt von Waldflächen, insbesondere des Bergwaldes. Waldflächen können bei Regen große Wassermengen aufnehmen und verhindern so den Abfluss übermäßig großer Wassermengen ins Tal.

 

Die Natur - ob als Kulturlandschaft oder als weitgehend unberührte „Wildnis“ – ist für uns ein eigenständiger Wert.  
Die Artenvielfalt der Tier- und Pflanzenwelt und die unterschiedlichen Lebensräume müssen geschützt werden - in der eigenen Heimat und weltweit. Die noch vorhandenen Natur-„Schätze“ wie z.B. die frei fließende Donau oder das Biosphärenreservat Rhön müssen unbedingt erhalten bleiben. 

 

 
Deshalb kann nicht zugelassen werden, dass sie tagtäglich 60millionenfach gequält, missbraucht oder zugrunde gerichtet werden. Der Umgang des Menschen mit Nutztieren, Haustieren und Wildtieren sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Wir lehnen es ab, das Engagement für die Menschen (ob geboren oder ungeboren) gegen das Engagement für die Tiere auszuspielen. Lebensschutz ist unteilbar; wir sind dem von Albert Schweitzer formulierten Grundsatz der „Ehrfurcht vor dem Leben“ verpflichtet.

 

 
Die ÖDP lehnt Massentierhaltung strikt ab. Sie tritt ein für eine zukunftsfähige und nachhaltige Nutztierhaltung auf bäuerlichen Betrieben - gegen Agrarfabriken. Die ÖDP schließt sich den Forderungen des Netzwerks „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ an:
Agrarsubventionen müssen strikt an Leistungen für den Tier- und Umweltschutz gekoppelt werden. Die Tierschutzstandards sind anzuheben. Bei der Planung neuer Ställe müssen die Bürger deutlich besser als bisher beteiligt werden. Die Tierhaltungsformen müssen auf allen Lebensmitteln gut sichtbar angegeben werden entsprechend dem Vorbild der Eierkennzeichnung. Die regionale Futtermittelerzeugung muss gestärkt werden und heimische Futtermittel müssen ohne Gentechnik produziert werden. Importierte tierische Lebensmittel, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln erzeugt wurden, müssen verbindlich gekennzeichnet werden.

 

 
In vielen Bereichen werden Tierversuche immer noch angewandt, obwohl adäquate Alternativen bestehen. Die Tierversuche müssen auf die notwendigsten Rahmen eingegrenzt werden. Vorreiter müssen hier die Universitäten sein, die auf vorhandene alternative Forschungs- bzw. Lehrmethoden umgreifen müssen. Auch die Entwicklung weiterer Tierversuchsalternativen sollte vom Land erforscht werden.