Familien

Die Leistung von Eltern in der Kinderbetreuung und -erziehung ist endlich als Arbeit anzuerkennen und zu bezahlen. Die Wahl von Kinderkrippe oder Erziehung in der Familie ist daher den Eltern zu überlassen. 

ÖDP-Forderungen für Familien

Der Sonntag bleibt tabu!

Ohne Sonntage gäbe es nur Werktage 
Das Leben ist nicht nur zum Shoppen da, eine Gesellschaft besteht nicht zuerst und allein aus Konsum und Kommerz. Der arbeitsfreie Sonntag ist „ein Wert an sich“.
Deshalb engagiert sich die ÖDP – wie auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Dezember 2009 – für einen verstärkten Sonntags-Schutz. Denn Sonn- und Feiertage als reguläre Tage der Arbeitsruhe dienen allen: den Beschäftigten im Einzelhandel (überwiegend Frauen), den Familien, kleinen und mittleren Betrieben, Vereinen und Gemeinden, der Gesellschaft insgesamt.

 

Realistisches Existenzminimum für Kinder

 
Die Berechnung des Existenzminimums für Kinder ist teilweise absurd unrealistisch. So werden derzeit für Schulbedarf pro Kind und Monat lediglich 1, 76 Euro angesetzt! Diese Berechnung muss dringend der Realität angepasst und alle kinderbezogenen Leistungen des Staates (z.B. Kindergeld, Landeserziehungsgeld) mindestens im 2-Jahres-Rhythmus dynamisiert werden. Zum Vergleich: Die Bezüge der Landtagsabgeordneten werden mit einer Automatik-Formel jährlich an die Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst!

 

Honorierung der Erziehungsleistung

 
Die Notwendigkeit der Bezahlung der Erziehungsarbeit ergibt sich aus unserem Rentenrecht und ist daher eigentlich eine Verpflichtung des Bundes. Nordrhein-Westfalen trägt aber über den Bundesrat eine Mitverantwortung. Durch das Rentenrecht werden alle heutigen Kinder verpflichtet, später allen heute Erwerbstätigen, auch denen, die selbst keine Kinder hatten, eine Rente zu finanzieren. Eltern erhalten dafür bisher keine angemessene Gegenleistung. Hierin liegt die Hauptursache für die zunehmende Verarmung der Familien. Eltern und Kinder haben daher einen Anspruch auf Solidarität, der am besten durch ein Erziehungsgehalt (siehe ÖDP-Modell Erziehungsgehalt für Familien) erfüllt werden kann.

 

Erziehungsgehalt als Anerkennung

Leistung von Eltern in der Kinderbetreuung und -erziehung müssen endlich als Arbeit anerkannt und bezahlt werden 
Dazu gehören der Ausbau von Teilzeit-Erwerbsmöglichkeiten, ein familiengerechtes Rentensystem, ein verminderter Mehrwertsteuersatz für Kinderartikel, die regelmäßige Anpassung von staatlichen Leistungen für Kinder und die Einführung eines Erziehungsgehaltes, das den Namen auch verdient. Erst dann können sich Eltern frei entscheiden, ob sie erwerbstätig sein oder zugunsten der Erziehung ihrer Kinder auf Erwerbstätigkeit verzichten wollen.
Milliarden nur in den U3- und den Ganztagsbetreuungs-Ausbau zu investieren lehnt die ÖDP NRW ab, ist Steuerverschwendung und nicht gerecht gegenüber den Eltern, die sich bewusst für die Kinder-Betreuung von zu Hause aus entscheiden.
Eine bedarfsgerechte Einrichtung von Betreuungsplätzen sollte als Ziel den Kommunen ermöglicht werden und würde durch die Ausschüttung des ÖDP-Erziehungsgehaltes finanziert.
Bildungsarmen Familien sollte der Weg zu mehr kostenloser Bildung in sprachlicher sowie auch erzieherischer Hinsicht ermöglicht werden. Außerdem sollten landesweite Modelle erarbeitet werden, die durch Kontrolle der Jugendämter und Ärzte, die Familien unterstützen und beraten.

 

Freie Wahl des Lebensstills für Mütter und Väter

 
Bis zur Einführung eines bundesweiten Erziehungsgehalts fordert die ÖDP ein nordrhein-westfälisches Landes-Erziehungsgehalt von 1000.- Euro bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres eines Kindes. Dieses ist sozialversicherungs- bzw. steuerpflichtig und ersetzt Sozialleistungen wie z.B. das SGB II und SGB XII  (Arbeitslosengeld II bzw. „Hartz IV“). Damit soll allen Eltern die Wahlfreiheit ermöglicht werden: Sie können mit dem Geld entweder eine Kinderkrippe nutzen, eine Betreuungskraft anstellen oder sich selbst ohne finanziellen Nachteil der Kindererziehung widmen.

 

Familiengerechtes Rentensystem

Für eine steuerfinanzierte Grundrente – die Erziehungsleistung der Eltern muss als Rentenbeitrag anerkannt werden! 
Von NRW sollte der Anstoß kommen, ein wirklich familiengerechtes Rentensystem zu schaffen: Eltern müssen heute für die Kinderkosten aufkommen und Beiträge für die Versorgung der Rentnergeneration zahlen. Kinderlose haben diese Doppelbelastung nicht. Da es aber künftig viele Kinderlose geben wird, wird die künftige Generation der Erwerbstätigen mit der Zahlung der Renten an die eigenen Eltern und an zahllose, kinderlos gebliebene alte Menschen überfordert sein.
Wir fordern ein familiengerechtes Rentensystem, bei dem eine Grundrente für alle aus Steuern auf jedes Einkommen (z.B. auch auf Kapitalerträge) finanziert wird. Die Erziehungsleistung der Eltern muss als Renten-Beitrag honoriert werden! Dauerhaft kinderlose Menschen müssen einen Teil der gesparten Kinderkosten als Vorsorge für das eigene Rentenalter in eine Kapitalversicherung einbringen.

 

Unterstützung für alle schwangeren Frauen

 
Ob ein Kind geboren wird, hängt nicht alleine von der Mutter ab. Wir werden alles tun, damit Schwangerschaftskonflikte besser gelöst werden und der Mut zum Kind gestärkt wird – auch der Mut, ein Kind mit Behinderung anzunehmen. Kinderfeindliche Strukturen sind überall abzubauen, die Beratung und Begleitung der Eltern ist zu verbessern, und die materielle Sicherheit muss durch ein Erziehungsgehalt von mindestens 1000.- Euro pro Monat bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes gewährleistet sein.

 

Unterstützung von Familien bei der Pflege

 
Angehörige pflegebedürftiger Menschen müssen in die Lage versetzt werden, diese auf Wunsch in der gewohnten häuslichen Umgebung zu pflegen. Die Einführung eines sozialversicherungspflichtigen Gehaltes für pflegende und erziehende Familien (vgl. „Erziehungsgehalt“) sowie damit verbundene unterstützende Maßnahmen durch anerkannte Pflegedienste würde pflegebedürftigen Menschen ein würdiges Leben im Kreise ihrer Angehörigen ermöglichen.